Von Klaus Stein
Nach vier Jahren Amtszeit sieht sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) auf einem guten Weg. Zwar seien in zwei Jahren Corona-Pandemie viele Projekte in den Hintergrund getreten. Trotzdem habe sich die Schlagkraft der Verwaltung erhöht, ist sie im Gespräch mit speyer-info überzeugt.
"Wir stecken mitten in der Umstrukturierung und vor allem die Bauabteilung muss schlagkräftiger werden", so die Stadtchefin.
Weitere Baustellen seien das Gebäudemanagement und der Katastrophenschutz: "Wir sind dabei, uns neu auszurichten und so schwierig die Corona-Zeit war, hat sie meinen Blick auf die Verwaltung geschärft, sehe ich einiges kritischer. Teilweise werden Projekte wie Cybersicherheit oder Hochwasserschutz vor sich hergeschoben", gesteht sie ein. Beim Aufstellen des Haushalts habe sie bemerkt, dass nicht alles einem Jahr bewältigt werden kann. Das führe zu Frustration im Rat und der Verwaltung und deshalb sei die Frage, was kann tatsächlich in einem Jahr geschafft werden.
Beim aktuell diskutierten Gebäudemanagement stellt sich Stefanie Seiler vor die Verwaltung: "Ich bin politisch dafür verantwortlich und muss deshalb auch die Zielrichtung der Kritik sein."
Allerdings seien die Probleme teilweise Jahrzehnte alt. Vor allem ihr Vorgänger Eger (CDU) habe durch Stellenabbau und Privatisierung die Lage verschärft: "Wie lange reden wir schon über marode Schultoiletten aus den 60er Jahren und auch Brandschutz wie beim Haus der Vereine gab es schon vor zehn Jahren." Sie sei froh, dass es jetzt gelungen sei, dass das Haus der Vereine wieder genutzt werden könne.
Neben den Altlasten beim Gebäudemanagement gebe es auch neue Projekte wie die Feuerwache, die gestemmt werden müssten.
"Wir haben in der Vergangenheit vom Investitionsausalt gelebt und arbeiten aber jetzt daran, dass das, was wir haben, erhalten bleibt und instand gesetzt wird." Da seien aber die Spielräume immer noch eng und deshalb müsse die Haushaltssanierung weiter gehen, um handlungsfähig zu bleiben.
Das alles gehe nur durch eine neue, projektbezogene Zusammenarbeit in der Verwaltung. Diese sei unabdingbar vor der Herausforderung, die Stadt fit zu machen für die Folgen des Klimawandels. Es sei nicht weniger als der Stadtumbau 2.0, der anstehe. Auch weitere Transformationsprozesse wie die Energie- oder Verkehrswende würden fortgeführt.
Im Bereich Bau wolle die Stadt Grundstücke zurückkaufen, um Steuerungsmöglichkeiten zu haben. Auch kündigte Seiler an, dass es auf dem Normand-Gelände weiter gehen werde. Zwar gebe es bei der GEWO nach dem 20-Millionen-Projekt "St. Otto" erst einmal eine Neubau-Denkpause. Trotzdem sehe sie bei der Nachverdichtung in der Waldsiedlung in Speyer-Nord die Möglichkeit, daraus ein Modellprojekt für moderne Quartiersentwicklung zu machen.
Wichtig sei für sie, die Bürger*innen angemessen zu beteiligen. Das sei nicht immer einfach, vor allem wenn die Meinungen auseinander gingen. Sie bedauere, dass die Parteien sich aktuell bei der Meinungsbildung zurückhielten, kaum noch mit Info-Ständen Projekte diskutierten. Dafür gebe es mehr Bürgerinitiativen, die diese Lücke füllten.
"Ich lerne aus meinen Fehlern", gesteht sie unumwunden ein. Auch dass sie mit ihrer großen "Taktung", die hohe Ansprüche an sich selbst, aber auch an die Verwaltung stelle, ist Stefanie Seiler bewusst.
"Ich will flache Hierarchien, eine Stadtverwaltung, die transparent, Bürgerfreundlich und immer handlungsfähig ist, bei der man stolz darauf ist, dort arbeiten zu können." (Foto: ks)