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Kommentar von Klaus Stein
Die katholische Kirche steht schwer unter Druck wegen des Verhaltens ihrer Anführer zum Thema Missbrauch. Dabei wäre es wichtig, dass die Kirchen generell als moralische Instanzen wahrgenommen würden, wenn es um solche Mega-Probleme wie den Klimawandel geht. Hier haben sich die beiden großen Konfessionen schon lange positioniert auf Seiten der Kritiker eines natur- und umweltzerstörenden menschlichen Wirkens. Sie scheuen sich selbst vor Kapitalismuskritik nicht.

Am gestrigen Dienstag, 23. Februar 2021 hat die Stadt Speyer den von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 erhalten. Ebenfalls genehmigt wurde der parallel eingereichte Stellenplan. "Ich begrüße die Genehmigung des Haushaltes, die dafür sorgt, dass wir handlungsfähig bleiben, um auch zukünftig schnell und zielgenau auf neue Entwicklungen reagieren zu können", betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass sich impfwillige Bürger*innen über 80 Jahren, die in Speyer wohnen und bisher noch keinen oder einen späten Impftermin erhalten haben, freiwillig auf eine im Impfzentrum geführte Nachrückerliste setzen lassen können. Diese kommt zum Einsatz, wenn am Ende eines Tages Impfdosen übrig sind, die aufgrund kurzfristig abgesagter oder nicht wahrgenommener Termine nicht verimpft werden konnten.

Am letzten Wochenende stellte der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) der Stadt Speyer bei seinen Kontrollen auf öffentlichen Plätzen mehrere Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sowie die geltenden Kontaktbeschränkungen fest.  Mit Blick auf die wieder leicht ansteigenden Infektionszahlen bittet die Stadtverwaltung um Rücksicht und Vorsicht bei allen Aktivitäten, bei denen viele Menschen in der Natur zusammenkommen.

Im Speyerer Impfzentrum in der Stadthalle wurden in der vergangenen Woche weitere 516 Impspritzen verabreicht. 236 davon Erstimpfungen, 280 Menschen bekamen die zweite Impfdosis. Insgesamt wurden in Speyer 3.737 Impfdosen verabreicht, 2.277 Erst- und 1.460 Zweitimpfungen.

Aufgrund eines brennenden Verteilerkastens in der Heinkelstraße sind umliegende Wohnhäuser und Geschäfte teilweise ohne Strom. Die Feuerwehr Speyer ist vor Ort.

Schon seit etwa drei Jahren ist der Stadtwald Thema bei den Speyerer Grünen: "Schon lange Zeit gibt es tiefgreifende Unstimmigkeiten zwischen der Fraktion der Grünen, der Oberbürgermeisterin und den Stadtratsfraktionen zur Behandlung des Speyerer Waldes. Bündnis90/ Die Grünen tragen seit vielen Jahren massive Überschreitungen des planmäßigen Hiebssatzes und andere eklatante Verstöße gegen das Gebot der Nachhaltigkeit vor.

Es ist genau ein Jahr her, dass ein rechtsterroristisches Attentat in Haunau Deutschland schockierte. In Speyer kamen damals mehrere Hundert Menschen am Altpörtel zusammen, um der Opfer zu gedenken. Es war ein Schulterschluss aller demokratischen Organisationen. Zahlreiche Redner*innen benannten auch Speyerer Aktivisten der rechten Szene als geistige Brandstifter, die den Nährboden bereiteten für solche Menschen wie den Attentäter von Hanau.

Von Klaus Stein
Inzwischen haben wie frühlingshafte Temperaturen. Noch vor wenigen Tagen allerdings gab es auch in Speyer zweistellige Minusgrade. Vor allem für Obdachlose waren das schwierige Tage, denn das Übernachten im Freien wird bei so niedrigen Temperaturen lebensgefährlich. speyer-info wollte von der Stadtverwaltung wissen, wie die Siruation für Obdachlose in Speyer ist:

Vom Baugebiet am Russenweiher gibt es Neuigkeiten: Aus den inzwischen elf Eigentümern ist eine Erschließungsgemeinschaft geworden, die ersten Arbeiten werden durch den Erschließungsträger vergeben. Die Vorarbeiten für die Erschließungsstraßen werden nun sichtbar. Hierzu werden die Straßen- und Bauflächen vollständig abgeräumt.

Die Stadtverwaltung Speyer hat ihr Schnelltestangebot ausgeweitet und bietet allen Lehrkräften an Schulen eine regelmäßige Testung auf das Coronavirus mittels Antigen-Schnelltests an. Zudem können Mitarbeiter*innen der städtischen Kindertagesstätte WoLa nach erfolgter Schulung mittels PoC-Test in Zukunft selbstständig Nase-Rachen-Abstriche bei Kolleg*innen vornehmen.

Die Stadt Speyer informiert, dass aufgrund der weiterhin anhaltenden Corona-Pandemie auch in diesem Jahr einige beliebte städtische Großveranstaltung entfallen müssen. Dies betrifft die Frühjahrsmesse, die Kult(o)urnacht und das Fest der Kulturen. Die zuständigen Abteilungen planen analog zum letzten Jahr bereits alternative Veranstaltungsformate unter Pandemiebedingungen.

Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Corona-Mutationen hat das Land Rheinland-Pfalz am vergangenen Freitag eine neue Absonderungsverordnung erlassen, die die geltenden Quarantäne-Regelungen maßgeblich anpasst. Sie gilt ab sofort.

"One Billion Rising" ist eine weltweite Kampagne für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Jede dritte Frau weltweit ist oder war bereits Opfer von Gewalt. Alljährlich am Valentinstag werden Frauen und Männer aufgerufen, sich gemeinsam zu erheben, auf die Straße zu gehen und zu tanzen - zu tanzen, um Aufmerksamkeit zu erregen, ihre Solidarität und gemeinsame Kraft zu demonstrieren.

Am Freitagabend, 12. Februar 2021, hat das Land Rheinland-Pfalz die Gültigkeit der 15. Corona Bekämpfungsverordnung mittels der 2. Änderungsverordnung zur 15. CoBeLVO bis einschließlich 7. März 2021 verlängert und die geltenden Regeln in einigen Punkten angepasst. Basierend darauf hat die Stadt Speyer auch ihre Allgemeinverfügung bis zu diesem Zeitpunkt verlängert.