In einer Medieninformation nimmt das "Bündnis für Demokratie und Zivilcourage" Speyer Stellung zur sogenannten "Mahnwache" am Samstag am Dom: "Am Samstag, 30. Mai 2020, fand zwischen 15.30 und 17.30 Uhr am Dom eine 'Mahnwache für Frieden, Freiheit und Wahrung des Grundgesetzes' statt.

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Corona-Ambulanz im Erdgeschoss des ehemaligen Stiftungskrankenhauses ab der kommenden Woche bis auf Weiteres in einen „Stand-by-Modus“ wechselt und somit vorerst außer Betrieb geht.

Kommentar
Von Klaus Stein
Bei der Gemeinnützigen Baugenossenschaft stehen wichtige Personalien zur Entscheidung an. Am 8. Juni werden die Nachfolger für den zum Jahresende ausgeschiedenen technischen Vorstand sowie den die Altersgrenze erreichenden kaufmännischen Vorstand Michael Schurich der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die Stadtverwaltung informiert, dass zur Schaffung der nötigen Planungssicherheit für die Organisatoren, Teilnehmer*innen und Aussteller*innen weitere Veranstaltungen im September 2020 abgesagt werden. Darunter, neben dem Altstadtfest am 11. und 12. September, der Bauernmarkt am 19. und 20. September, das Kinder- und Jugendfest in der Walderholung am 20. September sowie der Kinder- und Jugendflohmarkt auf der Maximilianstraße am 26. September.

Während viele Bereiche des alltäglichen Lebens durch die Corona-Pandemie in den vergangenen Wochen völlig zum Stillstand kommen mussten, hat sich im Bereich der städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Zwischenzeit einiges getan. Drei größere Projekte konnten abgeschlossen werden.

Von Klaus Stein
Haben wir es überstanden? Mal abwarten! Jedenfalls führen sich viele wieder so auf, als ob es die Corona-Pandemie nicht mehr gebe: Da wird auf Mundschutz verzichtet oder nachlässig unter der Nase getragen, die Abstandsregeln, die ja immer noch gelten, nicht eingehalten.

Aufgrund der weiterhin geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat sich die Stadt Speyer für die Absage des Altstadtfest, welches am 11. und 12. September 2020 stattgefunden hätte, entschieden. "Das Altstadtfest gehört zu den größten Veranstaltungen der Stadt, das jedes Jahr unzählige Menschen in die Gassen unserer Altstadt lockt.

In seiner Sitzung vom 23. April 2020 hat der Speyerer Stadtrat einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme einer Krippen- oder Hortbetreuung sowie für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft aufgrund der Einschränkungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für April und Mai 2020 auszusetzen, um die Familien zu entlasten.

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass der Wochenmarkt an Samstagen bis auf Weiteres auf dem Festplatz verbleiben wird. Da die Abstands- und Hygienerichtlinien nach wie vor unverändert gelten, ist das größere Platzangebot des Festplatzes weiterhin Voraussetzung dafür, dass die Kund*innen jederzeit den Mindestabstand von 1,5 Metern untereinander einhalten können. 

"Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat, so der SPD Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Walter Feiniler.

Auf Einladung von Sandra Selg, die künftig den Bereich "Digitale Verwaltung" verantwortet, trafen sich am Dienstag, 19. Mai 2020, die Mitglieder des Digitalisierungsausschusses online im Rahmen einer Videokonferenz zu einem Informationsgespräch.

Zum Tehma Kinder-Ferienbetreuung durch die Jugendförderung nimmt die Bürgergemeinschaft Speyer wie folgt Stellung: "Die Jugendförderung der Stadt Speyer hat es sich nicht leichtgemacht, die Ferienangebote aufgrund der aktuellen Situation abzusagen. Dies erscheint zum jetzigen Zeitpunkt ein verantwortlicher Schritt zu sein.

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die durch die Landesregierung beschlossene Aufstockung des Pflegebonus auf bis zu 1.500 Euro aus Landesmitteln und sieht darin einen ersten Schritt hin zu einer angemessenen Bezahlung der Beschäftigten in der Altenpflege.

Zur drohenden Schließung von Einzelhandelsfilialen in Speyer wie Galeria Kaufhof und Gary Weber nimmt der Ortsverband des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Stellung: "Die örtlichen Gewerkschaftsgremien üben harte Kritik an den bundesweiten Konzernplänen von Galeria Kaufhof/Karstadt und Gary Weber, Filialen zu schließen.

Viele gute Gespräche wurden am Samstagvormittag am Stand von "Ausstehen gegen Rassismus" Gruppe Speyer geführt. Mit dieser Aktion wollte die Organisation den gezielten Falschinformationen, mit denen die Rechten versuchen, die Corona-Pandemie für ihre politischen Zwecke zu benutzen, etwas entgegensetzen. "Damit haben die Rechten im öffentlichen Raum Widerspruch erhalten", so Gruppensprecher Wolfgang Armndt.