Am 4. Mai öffnen die Schulen in Rheinland-Pfalz schrittweise. Wie der Schulstart gemeinsam gelingen kann, haben am Dienstagnachmittag Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, der Vorsitzende des Städtetags, Michael Ebling, der stellvertretende Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Ralph Spiegler, sowie der Vorsitzende des Landkreistags, Günther Schartz, im Mainzer Frauenlob-Gymnasium erklärt.

Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und die Präsidentinnen und Präsidenten der rheinland-pfälzischen Hochschulen haben sich verständigt, das Sommersemester 2020 in Rheinland-Pfalz digital zu starten. Ein Großteil der Lehrveranstaltungen findet digital statt, einige Hochschulen haben bereits zu Beginn der Campusschließungen digitale Angebote unterbreitet.

Die Landesregierung wird die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs und –chefinnen der Länder heute in einer Verordnung umsetzen. Sie gelten dann ab Montag, den 20. April. "Wir haben die Infektionsgeschwindigkeit durch die Beschränkungen der vergangenen Wochen reduziert.

"Wir stehen an einem Scheideweg. Wenn wir jetzt die Beschränkungen weiter aushalten, haben wir die Chance, besser als andere Länder durch diese Krise zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach einer gemeinsamen Ministerratssitzung mit dem Corona Expertenteam.

"Es ist beeindruckend zu sehen, wie hier auf Hochtouren gearbeitet wird, um die lebensrettenden Beatmungsgeräte zu produzieren, die in der Corona-Pandemie so dringend benötigt werden", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres Besuches des Medizingeräteherstellers Fritz Stephan GmbH in Gackenbach.

Heute haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch.

"Wir müssen weiterhin alles daransetzen, die Ausbreitung des Virus zu bremsen, um unsere Bevölkerung zu schützen. Es ist noch nicht die Zeit, schnelle Lockerungen in Aussicht zu stellen. Auch die Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen bleibt für die Landesregierung vorrangig.

Heute haben die Regierungschefinnen und-chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin einheitliche Verschärfungen der Schutzmaßnahmen beschlossen, um die weiterhin rasante Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. "Wir befinden uns in einer historischen Situation. Die alarmierende Lage in anderen Ländern der Europäischen Union – insbesondere in Italien und Frankreich – verdeutlicht von Tag zu Tag mehr: Die Lage ist sehr ernst, es geht letztlich um Leben und Tod.

Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung, den anderen Ländern und den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und –trägern, besonnen und entschlossen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

„Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt uns vor Herausforderungen, die es so noch niemals gab. Deshalb möchte ich zunächst voranstellen: Für uns stehen Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, deswegen handeln wir entschlossen. Wir wollen, dass Sie wissen: Es gibt keinen Grund zur Panik. Rheinland-Pfalz ist gut vorbereitet.

"Wir wollen 2020 ein Zeichen setzen: Gewalt, Hass und Hetze haben keinen Platz in Rheinland-Pfalz. Dafür trägt jeder und jede von uns Verantwortung! Es ist Zeit, aktiv für ein respektvolles Miteinander ohne Hass und Hetze einzutreten.

Viele der rheinland-pfälzischen Haushalte sind für die Landesprogramme der Wohnraumförderung, die die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) abwickelt, antragsberechtigt – und ab sofort steigt ihr Anteil weiter: Denn die Einkommensgrenzen, die sich nach der Gesamtzahl der im Haushalt lebenden Erwachsenen sowie Kinder richten, werden zum 1. Januar 2020 erweitert.

Am 23. Januar wird der Welterbe-Antrag "SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz" formal bei der UNESCO in Paris eingereicht. Seit 2016 hat unter der Federführung des Landes Rheinland-Pfalz eine Arbeitsgruppe aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verschiedener Universitäten, der GDKE, dem Verein SchUM-Stätten e.V., den Städten Speyer, Worms und Mainz und der jüdischen Gemeinde Mainz/Worms den Welterbeantrag erarbeitet.

Mit dem Gründerpreis "Pioniergeist" zeichnen die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), die Volksbanken Raiffeisenbanken in Rheinland-Pfalz und der Südwestrundfunk gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium seit mehr als 20 Jahren Gründerinnen und Gründer aus, die mit hervorragenden Geschäftsideen und deren gelungener Umsetzung Vorbildcharakter haben.

"Unsere offene Demokratie, Freiheit und Teilhabe leben von unserer vielfältigen und freien Medienlandschaft. Wenn Qualitätsjournalismus dieser wichtigen Rolle für Demokratie und Gesellschaft gerecht werden will, muss er durch zeitgemäße Formate relevant bleiben und die Menschen in jeder Generation über alle Kanäle erreichen", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der ersten Content Convention in Mainz vor über 300 Besucherinnen und Besuchern im Gutenberg Digital Hub in Mainz.