Von Klaus Stein
Die Wahlschlacht ist geschlagen, die Marathon-Stimmenauszählung der Kommunalwahl ist weitgehend erledigt und es ist an der Zeit, ein Fazit zu ziehen. Der Bundestrend hat sich überall durchgesetzt. Überall? Nein, denn in Speyer gibt es ein bemerkenswertes Ergebnis - das der SPD. In allen elf anderen kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz und auch in den Landkreisen mussten die Sozialdemokraten herbe, teils zweistellige Verluste hinnehmen, nur in der pfälzischen Domstadt konnte sie leicht hinzugewinnen.
Nach der gewonnenen OB-Wahl im vergangenen Jahr stemmten sich die Speyerer Genossen zum zweiten Mal erfolgreich gegen den Negativtrend.
Die hiesige CDU liegt mit -7,6 Prozent genau im Landesdurchschnitt, fast so viel verlor auch die SPD landesweit mit -7,2 Prozent. Die Zugewinne der Grünen waren in Speyer etwas unter dem Landesschnitt, das Gesamtergebnis von 19,8 Prozent ist im Vergleich mit anderen pfälzischen Städten wie Frankenthal, Ludwigshafen, Neustadt allerdings Spitze bis auf Landau, denn dort kamen sie auf 26,2 Prozent.
Auch was das Ergebnis der Rechtspopulisten von der AfD anbelangt so ist Speyer mit einem "Blauen Auge" davongekommen, denn bis auf Landau (6,8%) schnitten sie in den kreisfreien Städten der Pfalz besser ab.
Die SPD und auch ihre Oberbürgermeisterin hatten angekündigt, keine Koalition mehr eingehen zu wollen: "Auf Stadtebene ist das nicht notwendig", so Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler. Man werde bei den anstehenden Entscheidungen zu Zukunftsfragen jeweils sachbezogen um Zustimmung werben.
Die CDU muss sich erst einmal neu sortieren. Sie hatte aus der verlorenen Oberbürgermeisterwahl offensichtlich nicht die richtigen Schlüsse gezogen sondern ein "weiter so" als Parole ausgegeben. Auch die Entscheidung, den angeschlagenen Axel Wilke zum Fraktionsvorsitzenden zu machen, war sicherlich unglücklich. Ob die neue Fraktion, die weitgehend aus dem alten Personal besteht, die Trendwende schafft, bleibt abzuwarten.
Auf "Wolke 7" schweben die Grünen, die mit neun Ratsmandaten fast auf Augenhöhe mit SPD und CDU sind. Allerdings wird es wieder nicht zu einem Zweierbündnis mit der CDU reichen oder "Jamaika", denn was die Grünen hinzugewonnen haben, mussten die Schwarzen abgeben. Von den im Wahlkampf propagierten Inhalten wie Klimaschutz, Baupolitik oder Verkehrswende gibt es die größten Schnittmengen zwischen SPD, Grünen, SWG und BGS. Das wäre auch eine stabile Mehrheit.
Nach der Wahl wird auch die Frage eines zweiten hauptamtlichen Beigeordneten wieder auf die Tagesordnung kommen. Auf dieses Amt dürften die Grünen mit einiger Berechtigung Anspruch erheben.
Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden in den Speyerer Stadtrat gewählt:
SPD - 209.169
Feiniler, Walter - 8.427
Brandenburger, Philipp - 6.924
Queisser, Martina - 6.772
Gottwald, Johannes - 6.598
Hinderberger, Maike - 6.271
Franck, Henri - 5.415
Bott, Angelika - 5.328
Flörchinger, Gregor - 5.327
Hinderberger, Friedel - 5.320
Trageser-Glaser, Ingeborg - 5.184
CDU - 220.052
Wagner, Michael - 7.589
Dr. Wilke, Axel - 7.498
Dr. Montero Pineda-Muth, Maria - 7.222
Kabs, Johannes - 6.451
Keller-Mehlem, Rosemarie - 6.445
Zehfuß, Jörg - 6.404
Spirk, Michael - 6.144
Rottmann, Hans-Peter - 5.955
Hattab, Nadja - 5.632
Hoffmann, Frank Robert - 5.545
Dr. Moser, Martin - 5.415
AfD - 76.373
Haupt, Benjamin - 5.707
Höchst, Nicole - 5.493
Hasenöhrl, Frank - 5.385
Kübitz, Uwe - 5.267
FDP - 39.726
Oehlmann, Mike - 3.062
Hofmann, Bianca - 2.209
GRÜNE - 174.871
Münch-Weinmann, Irmgard - 8.948
Jaberg, Johannes - 6.781
Heller, Hannah - 5.559
Czerny, Luzian - 5.375
Jawhari, Julia - 5.304
Weber, Gudrun - 4.897
Dr. Lorenz, Owe-Karsten - 4.859
Stickl, Helmut - 4.358
Heimfarth, Gaby - 4.357
SWG - 88.172
Selg, Sandra - 3.318
Rumpf, Philipp - 3.064
Dr. Mang-Schäfer, Sarah - 2.914
Scheid, Frank - 2.884
BGS - 25.905
Ableiter, Claus - 2.249
DIE LINKE - 36.424
Popescu, Aurel - 3.428
Förster, Wolfgang - 3.138
WG Schneider - 10.986
Schneider, Matthias - 1.261