Von Klaus Stein
"Wir sind nicht die 'Bleifußbehörde', für die uns viele halten", stellte Martin Schafft, seit April 2018 Leiter der Dienststelle Speyer des Landesbetriebs Mobilität (LBM) zu Beginn des Gesprächs mit speyer-info klar. Er ist zuständig für 14 Prozent des Bauvolumens und für etwa 300 der 3.800 Beschäftigten des LBM in Rheinland-Pfalz.

"Aufgrund der Bevölkerungsdichte und des hohen Verkehrsaufkommen liegen wir weit Vorne bei den insgesamt neun Dienststellen, die es zusätzlich zur Koblenzer Zentrale gibt", so Schafft. Vor allem bei den 7.132 Kilometern Landesstraßen komme es, wenn sie durch Städte Ortschaften führen, immer wieder zum "Zielkonflikt zwischen Aufenthaltsfunktion der Kommunen und dem Verkehr", drückte es der Verkehrsexperte aus. So sei Tempo 30 laut Gesetz eine Ausnahme, aber viele Kommunen würden gerne solch ein Tempolimit einführen. Es verwunderte zu hören, dass die Kommunen weitgehende Entscheidungsfreiheit auch bei den durch ihr Gebiet führenden Landesstraßen haben, ja sogar dafür zuständig sind. Allerdings müssten Maßnahmen mit dem LBM abgestimmt werden, der auf die Einhaltung der gültigen Bestimmungen achte.
Auf die Frage, wie es zusammenpasse, dass Verkehrsberuhigung in den Innenstädten, auch in Speyer, scheinbar von LBM verhindert werden, die Behörde also einer Verkehrswende, wie sie zahlreiche Städte aktuell anstrebten, damit verhinderten, verwies Martin Schafft auf das Landesstraßengesetz.
Allerdings sehe er, der mit dem Zug und Fahrrad von seinem Wohnort Ludwigshafen zu seiner Dienststelle in der Domstadt kommt, Veränderungsbedarf. Vor allen das Priorisieren des motorisierten Individualverkehrs Verkehrs, wie sie bisher üblich gewesen sei, müsse zugunsten gleichberechtigter Verkehrspartner weichen.
Es gebe da durchaus ein Umdenken, denn man betrachte nicht nur den motorisierten Verkehr sondern messe dem Radverkehr zunehmend Bedeutung zu. Es gebe beispielsweise eine Machbarkeitsstudie für eine Rad-Direktverbindung von Ludwigshafen nach Schifferstadt und die Detailplanungen seien in Vorbereitung. Auch für die Fortsetzung nach Speyer und weiter nach Wörth liege brandaktuell eine Machbarkeitsstudie vor.
Wormser Landstraße, Bahnhof-, Gilgen- und Landauer Straße bildeten eine Nord-Süd Verkehrsachse. Deshalb sei es mit Verkehrsberuhigung auch schwierig, ging der LBM-Chef auf aktuelle Speyerer Probleme ein. Dies Achse müsse nach jetzigen Stand erhalten bleiben. Allerdings könne auf innerörtlichen Durchgangsverkehr verzichtet werden, wenn es eine Ortsumgehung gebe. Auf den Hinweis, dass es eine Umgehung um Speyer gebe, nickte Schafft zustimmend.
Der Ausbau der Bahnhofstraße sei mit der Stadt so abgestimmt, informierte er. Er sei Teil des Investitionsprogramm 2023 des Landes und die Umbauzuschüsse seien vertraglich geregelt.
Thema waren auch Brücken, von denen der LBM für 7.500 im Land zuständig ist. "Wir überprüfen die Brücken regelmäßig und wissen deshalb gut, in welchem Zustand sie sind." betonte der Diplomingenieur. Allerdings würden etliche nicht mehr den heutigen Anforderung vor allem durch den Schwerlastverkehr gerecht, seien beispielsweise auf geringere Achslasten ausgelegt, als sei heute üblich sind. Es gebe ein Budget für Brückensanierungen und eine Strategie des Bundes, ein Mal eine große Maßnahme während der Lebensdauer eines solchen Bauwerks durchzuführen, wie derzeit bei der Speyerer Rheinbrücke. (Foto: ks)

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Hintergrund:
Das klassifizierte Straßennetz in Rheinland-Pfalz erreicht in 2019 eine Gesamtlänge von 18.331 Kilometern: 877 Kilometer Bundesautobahnen (zzgl. 523 Kilometer Anschlussäste), 2.873 Kilometer Bundesstraßen, 7.239 Kilometer Landesstraßen und 7.342 Kilometer Kreisstraßen.
Der LBM plant, baut und unterhält die sogenannten Ingenieurbauwerke. Dazu gehören in Rheinland-Pfalz:
7.500 Brücken
400 Kilometer Stützwände
80 Kilometer Lärmschutzwände und
28 Tunnel mit einer Gesamtlänge von 12 Kilometern.
Eine Außenstelle auf dem Verkehrsflughafen Frankfurt-Hahn nimmt als Luftfahrtbehörde die Überwachungs- und Genehmigungsaufgaben des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich des Luftverkehrs wahr.